Mietminderung

Voraussetzung für eine Mietminderung ist die Einschränkung bzw. Aufhebung der Gebrauchstauglichkeit der Mietsache. Dass der Mieter die Mietsache in der Zeit der mangelnden Gebrauchstauglichkeit – etwa wegen einer Urlaubsreise – …

Vorstand wiedergewählt

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung am 12.10.2018 wurde der Vorstand um den 1.Vorsitzenden Thomas Geißler für das Geschäftsjahr 2017 entlastet. Bei der anschließenden Vorstandswahl traten außer zwei ehemalige Beisitzer wieder alle …

Kündigung gegenüber allen Mietern

Ein Mietverhältnis, das auf der Mieterseite mit mehreren Personen geschlossen wurde, muss auch gegenüber allen Mietern gekündigt werden. Dieser Grundsatz gilt aber nicht immer und nicht uneingeschränkt, erklärte jetzt das …

Mietminderung wegen Lärmbelästigungen

Das Landgericht Stuttgart hatte eine Mietminderung wegen Lärmbelästigungen im Haus abgelehnt und dem Vermieter das Recht zugesprochen, den Mieter aufgrund der Zahlungsrückstände zu kündigen. Der Bundesgerichtshof hob dieses Urteil jetzt …

Tauben füttern verboten

Das regelmäßige Füttern von Tauben, das eine erhebliche Verschmutzung der Wohnanlage durch Taubenkot, Staub und Federn nach sich zieht, ist eine Störung des Hausfriedens, die den Vermieter zur fristlosen Kündigung …

Verbraucherpreise gestiegen

Verbraucherpreise 2016 Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind die Verbraucherpreise 2016 gegenüber dem Vorjahr um 0,5 % gestiegen. Zum Jahresende zog allerdings die Teuerungsrate an und erreichte im Dezember 2016 …

Schnee und Eis – Wer muss fegen und streuen?

Nach den Straßen- und Wegegesetzen der Länder sind eigentlich die Kommunen verantwortlich. Die Städte und Gemeinden übertragen aber durch Ortssatzungen praktisch immer diese Winterpflichten auf die Anlieger, also auf die …